US-Außenministerin Hillary Clinton betrachtet die Position Moskaus, das sich im Syrien-Konflikt weder auf die eine noch auf die andere Seite stellen will, eher als eine Unterstützung für das Regime von Präsident Baschar al-Assad.
„Sollte Russland zu einer Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft zur Herbeiführung einer gemeinsamen politischen Lösung (der Syrien-Krise) bereit sein, was aus Erklärungen von (Präsident) Wladimir Putin hervorgeht, würden wir diese Zusammenarbeit nur begrüßen.“ Das sagte Clinton am Freitag auf einer Pressekonferenz in der norwegischen Hauptstadt Oslo nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters.
Am gleichen Tag hatte Putin bei den Verhandlungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin erklärt, dass Russland und Deutschland sowie andere Partner alle Möglichkeiten nutzen werden, um eine Eskalation von Gewalt in Syrien nicht zuzulassen und dem UN-Sondergesandten Kofi Annan zu helfen, seine Mission zu einem positiven Resultat zu bringen.
Clinton übte ein weiteres Mal heftige Kritik an russischen Waffenlieferungen für Syrien. „Wir wissen, dass Russland im Laufe des letzten Jahres regelmäßig Waffen an Syrien liefert“, fuhr die Ministerin fort. „Wir gehen davon aus, dass diese Lieferungen das Assad-Regime nur stärken.“
Menschenrechtler hatten am Donnerstag mitgeteilt, dass ein russischer Waffentransport am Wochenende in Tartus eingetroffen sei. In diesem syrischen Hafen befindet sich ein technischer Stützpunkt der russischen Marine. Darauf forderten die USA Russland auf, keine Waffen an das Assad-Regime zu liefern.
Die Waffen, die Russland an Syrien verkaufe, könnten laut Präsident Putin nicht in dem Bürgerkonflikt in diesem Land genutzt werden. „Russland liefert keine Rüstungen, die in den Bürgerkonflikten eingesetzt werden können“, sagte er am Freitag in Berlin.
PRAVDA-TV: Ist klar…jeder warnt jeden!? Die USA, Frankreich und England liefern Waffen über Saudi-Arabien und Katar nach Syrien, damit der Dollar rollt und die Opposition und die Söldner einen Friedensplan unmöglich machen. Erst fällt Afghanistan, dann der Irak, dann Libyen, jetzt fehlt nur noch Syrien und der Iran.
Russland liefert Waffen, die aber im Konflikt nicht eingesetzt werden können – Platzpatronen? Natürlich will Moskau in Syrien einen starken Partner haben, frei von Einfluss der Westmächte, ob mit oder ohne Assad, aber der Rubel soll auch hier rollen.
Der Iran profitiert nicht nur finanziell, sondern hat einen wichtigen Mitstreiter in der Region, als Gegengewicht zum Hegemonialsystem. China sieht den Konflikt aus weiter Ferne, ist aber daran interessiert, dass Syrien ohne Intervention eine friedliche Lösung findet – China war laut EU-Kommission 2010 der drittgrößte Importeur Syriens.
Die geopolitischen Ziele Nordkoreas für Syrien sind zweitrangig, hier geht es um pure Devisen, Devisen für Luxusartikel für die Führungsriege und Lebensmittel, für das hungernde Volk.
Nichts anderes als ein Schachspiel – Kalter Krieg reloaded!
Quellen: PRAVDA-TV/Ria Novosti vom 01.06.2012
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