Moskau stuft Lage in Syrien als „Notstand“ ein

Der russische Premierminister Dmitri Medwedew hat Syrien von der Liste der Länder mit einer komplizierten gesellschaftspolitischen Lage gestrichen und auf die Liste der Staaten gesetzt, in denen Notstand herrscht bzw. ein bewaffneter Konflikt im Gange ist.

Der entsprechende Beschluss vom 26. Juli, der Garantien für die im Ausland tätigen russischen Diplomaten betrifft, wurde am Dienstag auf der offiziellen behördlichen Webseite für Rechtliche Informationen veröffentlicht.

In Syrien dauern seit rund 16 Monaten Kämpfe zwischen Armee und Regierungsgegnern an. Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten rund 16 000 Menschen getötet worden. Außerdem gibt es mehr als 200 000 Flüchtlinge, rund eine Million bedarf humanitärer Hilfe. Die syrische Opposition, aber auch westliche Staaten wollen Assad zum Rücktritt zwingen. Die UN-Vetomächte Russland und China lehnen ein internationales Eingreifen in Syrien ab. Nach Worten des russischen Außenministers weiß Assad noch immer einen bedeutenden Teil der Bevölkerung hinter sich.

Quellen: Reuters/Ria Novosti vom 31.07.2012

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Eine Antwort zu Moskau stuft Lage in Syrien als „Notstand“ ein

  1. Holle schreibt:

    “weiß Assad noch immer einen bedeutenden Teil der Bevölkerung hinter sich”
    -> war in Lybien genauso, hat aber die Nato nicht daran gehindert, die Regierung und die Struktur des Landes zu zerstören.
    Nach der Meldung eines Angriffes auf ein UN Fahrzeug werden jetzt wohl auch Gründe für ein Eingreifen vorgeschoben, bzw. es sind weitere Schritte der Nato zu erwarten.
    Eigentlich ist dieses Spiel mittlerweile schon bekannt, siehe Lybien, Irak, Afganistan, usw.

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